Handelsverband Sachsen-Anhalt

Strukturelle Anpassungen der Tarife für Hintergrundmusik im Einzelhandel (Radio und Tonträger)

 Im Jahr 2015 mussten der HDE und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) mit der GEMA an insgesamt sieben Verhandlungstagen neue Tarife bzw. Tarifveränderungen verhandeln. Betroffen waren u.a. die für die Betriebe des Einzelhandels wichtigen Tarife für Hintergrundmusik (Radio und Tonträger).

 Die ursprünglichen Forderungen der GEMA, die für die Einzelhandelsunternehmen mit extremen Kostensteigerungen verbunden waren, konnten im Interesse des Einzelhandles abgewehrt werden.

 Vor dem Hintergrund der zur GEMA Tarifreform 2014 ergangenen Rechtsprechung der Schiedsstelle und entsprechenden Forderungen der Aufsichtsbehörde (Deutsches Patent- und Markenamt – DPMA) war eine Anpassung der Tarife für Hintergrundmusik im Einzelhandel und ein Einstieg in stärker linearisierte Strukturen unvermeidlich. Der HDE konnte gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter in hart geführten Tarifverhandlungen aber erreichen, dass sich für die große Mehrheit der Musiknutzer im Einzelhandel die mit den Strukturänderungen verbundenen Erhöhungen in einem moderaten Rahmen halten.

 Die entsprechenden GEMA-Tarifübersichten für die Jahre 2016 bis 2019 gestalten sich wie folgt:

 

Tarifinformation Handel 2016

 Tarif R

 Für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Hörfunksendungen und Ladenfunk

 I. Vergütungssätze

 Größe des Raumes in m2                            Pauschalvergütungssatz je Veranstaltungsraum in € jährlich

 

 

IST 2015

2016

2017

2018

2019

a) bis 100 m²

 

76,90

79,60

82,30

85,00

87,70

b) bis 200 m²

 

138,00

147,40

156,80

166,20

175,40

c) je weitere angefangene 100 m² bis 8.000 m²

 

17,10

18,30

19,50

20,70

22,00

d) je weitere angefangene 100 m² bis 15.000 m²

 

11,30

14,00

16,70

19,40

22,00

e) je weitere angefangene  100 m² bis 20.000 m²

 

7,60

11,20

14,80

18,40

22,00

f) je weitere angefangene 100 m² über 20.000 m²

 

5,30

9,50

13,70

17,90

22,00

 Alle Beträge sind Nettobeträge zuzüglich z. Zt. 7 % Umsatzsteuer

Bei Ladenfunk mit Werbung wird ein Zuschlag von 20 % auf die Pauschalvergütungssätze erhoben.

 

 Tarif M-U

Für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe

III. Besondere Vergütungssätze für regelmäßige Tonträgerwiedergabe

8. Tonträgerwiedergabe zur Unterhaltung ohne Veranstaltungscharakter in Einzelhandelsgeschäften, Kaufhäusern, Warenhäusern, Großhandelsgeschäften, Verkaufsmärkten u.ä., Schalterhallen von Banken, Wartehallen auf Flughäfen, ferner in Verkaufsräumen von Handwerksbetrieben und Tankstellen, in Aufenthaltsräumen für Tankwarte, bei überdachten Tanksäulenplätzen und in Personenaufzügen

 

Größe des Raumes in m2                           Pauschalvergütungssatz je Veranstaltungsraum in € jährlich

 

 

IST 2015

2016

2017

2018

2019

a) bis 100 m²

 

76,90

79,40

82,20

85,00

87,70

b) bis 200 m²

 

138,00

148,00

157,20

166,40

175,40

c) bis 300 m²

 

150,10

162,00

173,90

185,80

197,40

d) bis 400 m²

 

167,30

180,40

193,50

206,60

219,40

e) je weitere angefangene 100 m² bis 800 m²

 

8,35

11,75

15,15

18,55

22,00

f) je weitere angefangene 100 m² bis 1.600 m²

 

9,90

12,90

15,90

18,90

22,00

g) je weitere angefangene  100 m² bis 3.000 m²

 

12,50

14,90

17,30

19,70

22,00

h) je weitere angefangene  100 m² bis 5.000 m²

 

6,90

10,70

14,50

18,30

22,00

i) je weitere angefangene  100 m² bis 15.000 m²

 

6,90

7,90

8,90

9,90

11,00

j) je weitere angefangene 100 m² über 15.000 m²

 

3,45

5,35

7,25

9,15

11,00

 Alle Beträge sind Nettobeträge zuzüglich z. Zt. 7 % Umsatzsteuer